HANSUELI STETTLER

Ich spreche hier nur als offizieller Vertreter der SP, nicht aber als Mitglied des Komitees „vernünftiger Markplatz“.
Zu Beginn möchte ich eine kurze Geschichte erzählen, die zahlreich stattfinden mag in diesen Tagen in dieser Stadt: Ein Mann im Fitness erzählte mir von der Befragung für die VOX-Analyse nach dem Nein zur Marktplatz-Neugestaltung. „Was denn der Grund für sein Nein war“, wollte man am Telefon von ihm wissen. „Das Parkhaus“, sagte er. Der Befrager war darüber nicht erstaunt: Eine klare Mehrheit würden die Garage als Grund für ihr Nein nennen. Daraufhin kommunizierte Stadtpräsident Thomas Scheitlin, das Parkhaus werde nicht gebaut. Der Mann vom Fitness hat sich ernst genommen gefühlt. Der Stadtrat liess sogar eine Umfrage machen und ziehe die Konsequenzen daraus. Jetzt aber sei die Luftblase geplatzt, er fühle sich verraten: „Die da oben“ würden sich nur gegenüber ihren „Cüpli-Gspähnli“ verantwortlich fühlen, es seien nicht Stadt-Mütter/Väter fürs Volk. Da müsse man sich nicht wundern, wenn immer weniger Leute stimmen und wählen gehen.
Diese Politikverdrossenheit erachten wir von der SP als grosse Gefahr für unsere Demokratie.  Der Stadtrat fördert aber mit seinem Wortbruch genau das. Es bleibt übrigens und nebenbei zu hoffen, dass er bei anderen Baustellen standhaft bleibt. Pragmatismus und Konsensbereitschaft, wo eine Lösung die ganze Stadt weiterbringt, erachte ich persönlich als wünschenswert. Gleich zwei Parkhäuer zu bauen ist aber kein Konsens: Der Stadtrat begründet, es sei eine neue Ausgangslage geschaffen. Das ist nicht der Fall. Das, was nun geplant ist, entspricht weitgehend dem Parkplatzkonsens von 2011 - nur dass noch zusätzlich eine Parkgarage erweitert werden soll. Der Parkplatzkonsens aber war Teil der Abstimmung im Jahr 2011 - resp. mindestens bekannt - und dennoch wurde die Vorlage vom abgelehnt.

Mehr Garagen im Zentrum werden mehr Verkehr anziehen, vor allem auch Suchverkehr, was im Widerspruch zum Reglement für eine nachhaltige Verkehrsentwicklung steht, ein weiterer Volksauftrag. Abgesehen davon ist für die SP Union+ unnötig, weil die vorhandenen Parkhäuser kaum voll ausgelastet sind: In den Parkhäusern Burggraben und Brühltor sind z.B. gemäss PLS 170 bis 190 Plätze zwischen 7 und 22 Uhr frei, täglich seit dem 04.04.2013 aufgezeichnet, im 5-Minuten-Rhythmus!!! Andernorts wird die Zukunft kaputtgespart, beispielsweise bei Bildung und Kultur. Bei Massnahmen zugunsten des MiV sollen also Fit13+ und andere Sparmassnahmen plötzlich irrelevant sein.

Denn auch wenn der Stadtrat argumentiert, das neue Parkhaus Union+ beanspruche keine öffentlichen Gelder, zweifelt die SP an dieser Aussage. Schliesslich ist die Stadt zu 40% an der City Parking AG beteiligt. Und abgesehen davon stellen sich bei genauerem Hinschauen des Vorhabens weitere Fragen, ob in einzelnen Bereichen nicht doch noch Steuergelder zugunsten des MiVs in Anspruch genommen werden müssen. Dies wird sich zeigen.

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Links zum Thema Marktplatz und Parkgarage Union